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Antwerpenstraße II

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AntwerpenstraßeEin weiteres Thema im Hamburger Hafen, was schlank unter den Teppich gekehrt worden ist, ist die Sanierung der Bodenvergiftung auf den Grundstücken Antwerpenstraße 1 und 3. Politikfilz bis in die HHLA-Vorstandsetage, Existenzvernichtung, Klageverfahren ranken sich mit dem “Geruch eines Skandals” um die beiden Grundstücke. Niemand spricht offen.

Eine kleine schriftliche Anfrage in der Bürgerschaft stellt neue, wiederum belanglos wirkende Fragen zu den beiden Grundstücken. Ob die Antworten den Filzteppich anheben werden? Natürlich nicht – wir sind doch im Hamburger Hafen!

Da erinnern wir uns an ein weiteres Thema, was unter dem dicken Filzteppich ruht und für das Aufklärung durch einen Rechnungshofbericht angekündigt war: die staatlichen HPA-Entschädigungszahlungen an die Buss-Gruppe im Zusammenhang mit der Beendigung der Mietverträge um die CTS-Flächen in Steinwerder.

Vor genau einem Jahr am 07.11.2014 hatte die Bürgerschaft ein Prüfungs- und Berichtsersuchen an den Rechnungshof einstimmig bei Enthaltung der CDU und FDP beschlossen. Folgende Fragen sollten geklärt werden:

  1. Sind die Entschädigungszahlungen der HPA an die Buss-Gruppe marktkonform, und sind sie ordnungsgemäß zustande gekommen?
  2. Wurden die Kontrollgremien der HPA, insbesondere der Vorsitzende des Aufsichtsrates, ihren Kontrollpflichten in Bezug auf die Verhandlungen und die Vertragsabschlüsse zwischen HPA und Buss-Gruppe gerecht?
  3. Hat die Geschäftsführung alle für die Entscheidung über ein so gravierendes Projekt notwendigen Unterlagen ordnungsgemäß vorgelegt?

Von einem Bericht des Rechnungshofes haben wir bislang nichts gehört. Wann wird dieser erscheinen? Wir werden das Gefühl nicht los, dass der Bericht am 16.02.2015 erscheinen wird. Genau einen Tag nach der Neuwahl der Hamburgischen Bürgerschaft. Geht Ihnen das auch so?

Sanierung Antwerpenstraße

Aktuelles, Hamburger Bürgerschaft,

AntwerpenstraßeIn der Hamburger Bürgerschaft wurde eine unscheinbare schriftliche kleine Anfrage zu “Bodensanierungen im Hafengebiet, hier Antwerpenstraße 1 und 3” gesteTankweg-Antwerpenstraßellt.

Die Antwerpenstraße ist die Straße, die sich an die Dradenaustraße (Hamburger Stahlwerke, jetzt Arcelor-Mittal) anschließt und, an der Rückseite des Eurogate-Terminals, zum Tankweg mit den zu sanierenden Westerweiterungsflächen führt.

Nein, es geht nicht um die Westerweiterung. Die Antwort auf die schriftliche kleine Anfrage führt im letzten Satz eine Gesellschaft mit den Worten “Bauherr war der Untermieter der HHLA, Cellpap Trucking Speditions GmbH & Co KG.” an.

Interessierte ergoogeln in Kürze einen Zusammenhang zur ehemaligen HHLA-Cellpap aus 2002 (die HHLA hat ihr öffentliches Archiv reduziert, die PM ist nicht mehr auffindbar) und erfahren aus 2011 etwas über eine Klage gegen den HHLA-Vorstand. Wir erinnern uns zusätzlich an schriftliche kleine Anfragen aus dem Juli 2011 und aus dem Juni 2013. Was im Detail geschah, ist nach hamburgischer Manier unter den Teppich gekehrt worden.

So verbleibt eine Geschichte, die nach ehrbaren Hamburger Kaufleuten duftet und von einem Senat berichtet, dessen politisches Credo ausschließlich Ehrlichkeit und Transparenz ist … und die Frage, warum der Fragesteller der schriftlichen kleinen Anfrage, prominentes Mitglied der Senatsfraktion, zum jetzigen Zeitpunkt eine derartig unscheinbare Anfrage stellt!?