Die über 200 kleineren Häfen an der Elbe sind ursächlich durch die letzte Elbvertiefung von Verschlickung betroffen. Die erforderlichen Baggermaßnahmen überfordern die kleinen Häfen finanziell. Zur Minderung der finanziellen Belastung dieser betroffenen kleinen Häfen wurde in 2007 von der Stadt Hamburg die Stiftung Elbefonds [1] gegründet und mit einem Kapitalstock von 10.000.000 Euro ausgestattet, der nicht angetastet werden darf. Der Fonds soll auf Antrag der kleinen Häfen bis zu jeweils 30 % der Baggerkosten aus den Stiftungsüberschüssen, d.h. den Zinserträgen des Kapitalstocks, übernehmen.
Zur Stiftungsgründung wurde mit Zinserträgen von 400.000 Euro p.a.[1] gerechnet. In den 6 Jahren von 2008 bis 2013 wurden nach Abzug der Verwaltungskosten insgesamt 1.300.000 Euro realisiert, also durchschnittlich 220.000 Euro p.a.[2] [3] Die Gelder werden frühestens bereitgestellt, wenn die tatsächliche Durchführung des Planfeststellungsbeschlusses vom 23.04.2012 zur neuen Elbvertiefung garantiert ist.
Die Stiftung samt Kuratorium hat ihren Sitz bei der Geschäftsstelle der „Maritimen Landschaft Unterelbe GbR“. Für die Gesamtkostenberechnung wird nur der Stiftungsstock und nicht die Stiftungsüberschüsse angesetzt.
Stiftungsvermögen
Stand 2010: 10.000.000 €[1]
Stand 2011: 10.000.000 €[2]
Stand 2013: 10.000.000 €[3]
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[1] Hamburgische Bürgerschaft, Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft: „Entwurf eines Gesetzes über die Einrichtung der Stiftung Elbefonds“, Drucksache 18/6717.
[2] Hamburgische Bürgerschaft, Schriftliche Kleine Anfrage “Stiftung Elbefonds”, Drucksache 20/10224. Dargestellt werden hier die gesamte Erträge ohne Kosten. Die Jahresabschlüsse der Stiftung liegen uns vor und werden auf Anforderung gerne bereitgestellt.
[3] Hamburgische Bürgerschaft, Schriftliche Kleine Anfrage “Stiftung Elbefonds”, Drucksache 21/261.