Ringe(n) für Hamburg?

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Olympische Farben am Altonaer Rathaus,

Nun ist es raus: der Deutsche Olympische Sportbund hat sich um 19:10 Uhr entschieden, eine Bewerbung Hamburgs um die Austragung der Olympischen Spiele 2024 zu unterstützen. Begründet wurde dieses vom DOSB-Präsidenten, Herrn Alfons Hörmann, mit der Zustimmung der Hamburger Bevölkerung.

Da werden angeblich 1.500 Menschen in Hamburg telefonisch befragt, um heraus zubekommen, ob sich die gesamte Bevölkerung der Stadt für oder gegen eine Bewerbung ausspricht. Keiner kennt die Auswahlkriterien der Menschen und vor allem die Fragen. Keine Öffentlichkeit bei der Auswertung der Stimmen. Lediglich zwei Prozentsätze zur Zustimmung werden bekanntgegeben: 62% in Hamburg und 55% in Berlin.

Kein Hahn kräht danach, ob das alles mit den Adjektiven frei, geheim, gleich und direkt zu tun hat. Diese bestimmten bislang unsere Wahlen zu Parlamenten sowie Bürger- und Volksentscheide. Enthaltungen, ungültig und Wahlbeteiligung gibt es nicht. Mit einem “ist ja alles repräsentativ” werden diese demokratischen Erfordernisse einfach weggewischt.

Keine Katze blickt auf, wenn 930 Menschen (62% von 1.500 befragten Hamburgerinnen und Hamburgern) Entscheidungen für Haushaltsausgaben demokratisch legitimieren. Ja klar, die eigentliche Entscheidung wird immer noch in Parlamenten getroffen – aber alle zustimmenden Abgeordneten werden ihre Entscheidung auf jene 930 Menschen abstellen.

Kein Hund interessiert sich dafür, dass 930 Menschen für 1,8 Millionen Hamburger nun Steuergelder in Milliardenhöhe locker gemacht haben. Das, was z.B. tausende Eltern in einer Hamburger Schule für die Bereitstellung einer Schulkantine für 32.395 Euro nicht schaffen, gelingt auf befremdliche Art und Weise mit einem Mal 930 telefonisch Befragten?

Kein Esel nimmt wahr, dass man die nächste Bürgerschaftswahl eigentlich auch jenen 930 telefonisch Befragten anvertrauen könnte. Das spart Kosten, sorgt für legendäre Wahlergebnisse (62% für die SPD und Olaf Scholz?) und für eine 100% Wahlbeteiligung. Geht doch – so kann man endlich auch die “Mehrheitsfraktion” der Nichtwähler in die Verantwortung nehmen.

Wir gratulieren erst einmal Berlin: die Hauptstadt hat es geschafft, sich aus dem Bewerbungswahnsinn für Olympische Spiele zu verabschieden. Wir in Hamburg müssen uns auf den ersten staatlichen verordneten Volksentscheid freuen, der in Hamburg für Mitte September 2015 angesetzt werden soll. Ob es da ein Quorum, eine Mindestbeteiligung geben wird? Spannend…, aber bis dahin sind vermutlich obige Hähne, Katzen, Hunde und Esel aufgewacht und vertreiben die von den im Rathaus sitzenden “Demokratieräubern” gehegten Gedanken zu Olympia.

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und am Altonaer Abendhimmel

Aber unser Bürgermeister Herr Olaf Scholz ist ein Fuchs: es wird gemunkelt, dass er statt einem Volksentscheid lieber Bürgerentscheide in jedem der sieben Hamburger Bezirke abhalten will. Falls einzelne Ergebnisse der Bürgerentscheide dann nicht das gewünschte Ergebnis erbringen, könnten er diese dann einfach mittels Senatsbeschluss “evozieren”, d.h. kassieren. Und da der Senat den Bürgerentscheid selber verordnet hat, könnte nicht einmal ein Hamburger gegen diese “Evokation” vor dem Verwaltungsgericht klagen…

…lupenreine Demokraten, scheinen zumindest in Norddeutschland nur in ganz bestimmten Parteien zu schillern, oder?