Osteverträge

Über die aktuelle Diskussion der Bereitstellung der Bundesmittel haben wir in den Ostevertrag3vergangenen genehmigten Bundeshaushalten der Jahre 2006 bis 2012 die Kostenansätze zur 9. Elbvertiefung detailliert nachgelesen. Wir können an dieser Stelle nochmals bestätigen, dass die Bundesmittel für die 9. Elbvertiefung bis in den Haushalt 2012 mit unverändert 248.183.000 € angeführt sind.

Für die Jahre 2010 und 2011 haben wir aber in den Titeln des Bundesverkehrsministeriums weitere Positionen zu “Maßnahmen an der Unter- und Aussenelbe” gefunden, über die wir Ihnen zumindest für das Jahr 2011 Erklärungen bieten können.

So können Sie den “vermeindlich alten Hut” zu den Osteverträgen samt parlamentarischer Dokumente auf unserer Internetseite nachlesen. Wir hatten diesen Oste-Deal bislang nicht in unserer Kalkulation der Gesamtkosten berücksichtigt.

Unter Berücksichtigung der Kosten für den Ostevertrag schlagen die Baukosten für die Elbvertiefung nunmehr bei knapp 1.600.000.000 €  für Bund und Hamburg an. Ein unfassbarer Betrag, geneigter Leser, wenn Sie bedenken, was für “ungeklärte Kostenleichen” rund um die Elbvertiefung noch im Hamburger Landeshaushalt sowie im Bundeshaushalt zu Infrastrukturmaßnahmen für Straße, Schiene und Hafenbau liegen.